Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

Für alle unsere Kunden sind ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Mündliche Absprache, gleich welcher Art, sind unwirksam. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich der Lieferer Eigentums- und Urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor, sie dürfen nur nach vorheriger Zustimmung des Lieferers Dritten zugänglich gemacht werden. Für alle schriftlichen Angebote gilt, sofern nicht anders vereinbart, eine Bindefrist von 4 Wochen. Im übrigen gelten unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen.

II. Preisstellung und Zahlung

Die Preise gelten ab Werk in EURO ohne die jeweilige Mehrwertsteuer, ohne Verpackung und Versand. Die Verpackung wird als Einwegverpackung nicht zurückgenommen. Es gelten immer die Preise der Auftragsbestätigung bzw. der Rechnung. Die Zahlungsbedingungen sind den jeweiligen Angeboten zu entnehmen. Für alle Lieferungen gilt ein Mindestbestellwert von € 75 zzgl. MwSt.

Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen nach dem geltenden Verzugszinssatz für Handelsgeschäfte gemäß HGB .Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen die unbestritten oder rechtskräftig sind. Unsere Forderungen werden bei Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten, Einleitung von Konkurs- oder Vergleichsverfahren sofort fällig.

III. Eigentumsvorbehalt

Warenlieferungen bleiben Eigentum bis zu Erfüllung sämtlicher, ihm gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüchen. Vorher ist die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Und Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält. Etwaige Kosten von Interventionen trägt der Besteller. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Lieferer zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 v. H übersteigt, wird der Lieferer auf Wunsch des Bestellers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.

IV. Lieferung und Lieferfrist

Die von uns genannten Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sie sind jedoch unverbindlich. Bei verspäteter Auslieferung besteht kein Anspruch des Kunden auf Preisminderung oder Ersatzlieferung. Die Lieferfrist beginnt erst mit dem Zugang unserer endgültigen Auftragsbestätigung. Bei höherer Gewalt, Streik, unpünktlicher Lieferung durch Vorlieferanten und Betriebsstörungen jeglicher Art sowie Verlust und Defekt der für die Bearbeitung vorgesehenen Maschinen sind wir von der Lieferverpflichtung frei und können ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Der Versand erfolgt, wenn nicht anders vermerkt, je nach Größe und Gewicht mit einer von uns beauftragten Spedition, per Express, Bahn oder Post. Zur Stornierung (auch Teilstornierung) von Aufträgen bedarf so unseres ausdrücklichen, schriftlichen Einverständnisses. Wir behalten uns vor, den dadurch entstandenen Schaden geltend zu machen, mindestens jedoch 30% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen.

V. Gefahrenübergang und Entgegennahme

Die Gefahr geht auf den Kunden über mit Verlassen von unserem Gelände, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist, ebenso bei von uns nicht zu vertretender Verzögerung im Zeitpunkt der Versandbereitschaft. Auf Wunsch und Kosten des Bestellers wird die Sendung vom Lieferer auch extra versichert. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Waren anzunehmen, wobei auch Teillieferungen zulässig sind.

VI. Rücklieferungen

Rücklieferungen können nur unter  Beifügung eines Warenbegleitscheines mit allen zur Identifizierung notwendigen Angaben angenommen werden. Werden mit unserem Einverständnis Waren und Geräte  aus von uns nicht verschuldeten Gründen zurückgenommen oder umgetauscht, so müssen wir Aufarbeitungskosten in Rechnung stellen. Sonderanfertigungen, modifizierte Geräte und im Lohnauftrag bearbeitete Werkstücke sind von der Rückgabe oder Umtausch ausgeschlossen. Die Frachtkosten gehen zu Lasten des Rücksenders.

VII. Mängelhaftung

Die Haftung für in unserem Besitz befindlichen Kundenmaterials wird im gesetzlichen zulässigen Umfang ausgeschlossen. Insbesondere haften wir bei Lagerung und Bearbeitung nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Kommen Sachversicherungen für eine Entschädigung in Frage, so wird die Regulierung unserer eigenen Schäden den Kundenschäden vorangestellt. Die Haftung für angeliefertes Material sowie Folgekosten ist auf maximal den Auftragswert beschränkt. Trotz sorgfältiger Arbeit lässt sich Ausschuss technisch nicht völlig vermeiden. Die dafür geltenden Richtwerte sind von Werkstück zu Werkstück sehr verschieden und können bei Auftragsvergabe festgelegt werden. Ein Materialersatz im Rahmen der vorgegebenen Werte ist ausgeschlossen. Eine Prüfung der von der vom Auftraggeber vorgegebenen Materialeigenschaft erfolgt grundsätzlich nicht, es sei denn, auf Wunsch und Kosten des Bestellers. Von uns vorgeschlagenen Bearbeitungsabläufe , zu verwendenden Material usw. entbinden den Kunden nicht, die Verwendbarkeit für seine Belange selbst zu prüfen. Soweit nicht ausdrücklich besonders vereinbart, arbeiten wir nach den zulässigen Maßtoleranzen nach DIN 7168 „Mittel“ oder den für die jeweiligen Bearbeitung technisch vorgegebenen Abweichungen.

VIII. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist unser Firmensitz. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

Stand 01.März 2013

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